Stadt Waldkraiburg
Einführung der eID-Karte und Gebührenanpassung beim Personalausweis zum
1. Januar 2021
Am 22. Oktober wurde im Bundesgesetzblatt die Zweite Verordnung zur Änderung der
Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Personalausweisgebühren-verordnung
verkündet.
Diese Verordnung dient in erster Linie der Umsetzung des eID-Karte-Gesetzes. Mit In-krafttreten
der Verordnung am 1. Januar 2021 können Unionsbürger sowie Angehörige
des Europäischen Wirtschaftsraums ab 16 Jahren eine eID-Karte beantragen und damit
die Online-Ausweisfunktion für sich verfügbar machen.
Die Gebühr für die Ausstellung einer eID-Karte beträgt 37 €. Auslagen für den Versand
des PIN-Briefes ins Ausland sind der eID-Karte-Behörde zu erstatten.
Darüber hinaus wird mit der o. g. Verordnung die Gebühr für die Beantragung eines
Der Aufdruck „Kein Reisedokument“ soll dem naheliegenden Irrtum vorbeugen, dass es sich bei dieser Karte in irgendeiner Form um ein Ausweisdokument handelt. Die Karte soll lediglich die Nutzung des elektronischen Identitäts-nachweises
ermöglichen.
Mit einem Lächeln begrüßt werden, wer möchte das nicht? In der Stadt Waldkrai-burg
werden Autofahrer, die sich ins-besondere
an Kindergärten und Schulen
an Tempolimit 30 halten, ab sofort von
einem grünen Smiley wohlwollend ange-strahlt.
Heruntergezogene Mundwinkel
in Rot verdeutlichen hingegen dem Raser,
wie traurig und rücksichtslos sein Verhal-ten
gerade gegenüber den jüngsten und
schwächsten Verkehrsteilnehmern ist.
Die Stadt Waldkraiburg hat das mobile
Geschwindigkeitsmessgerät angeschafft,
um die Verkehrssicherheit dauerhaft zu
stärken. Das „Dialogdisplay mit Lob- und
Tadelprinzip“, so der offizielle Fachbegriff,
wird wechselweise an Kindergärten,
Schulen und in Ortsdurchfahrten zum
Einsatz kommen. Aktuell steht es in Pür-ten
bei der Feuerwehr und hat an der viel
befahrenen Straße schon zahllose Auto-fahrer
zum Nachdenken aber auch zum
Zurücklächeln gebracht.
„Autofahrer durch Ansicht zur Einsicht
bringen“: Vom Erfolg dieser freundlichen
Erziehungsmethode überzeugt zeigte
sich Erster Bürgermeister Robert Pötzsch:
„Wir wollen die Autofahrer dafür sensi-bilisieren,
wie schnell sie wirklich unter-wegs
sind und ihr Bewusstsein für eine
angepasste Geschwindigkeit schärfen.“
Das Engagement für mehr Verkehrs-sicherheit
ist in Waldkraiburg breit auf-gestellt.
Neben vielen ehrenamtlich
engagierten Eltern, die als Schülerlotsen
jeden Morgen an den Risikopunkten ste-hen,
wird für die Erstklässler jedes Jahr
die Aktion „Sicherer Schulweg“ initiiert.
Die angehaltenen Autofahrer bewiesen
durchweg Einsicht, und so soll auch der
neue Geschwindigkeitsmesser mit dem
Smiley die Erkenntnis bringen, dass Lä-cheln
Leben retten kann.
Stadt Waldkraiburg
Waldkraiburg setzt auf lächelnde Smileys
Personalausweises für Personen, die im Zeitpunkt der Antragstellung mindestens 24
Jahre alt sind, angepasst. Ab 1. Januar 2021 beträgt die Gebühr 37 € für antragstellende
Personen, welche das 24. Lebensjahr vollendet haben. Die Gebühren für eine Person,
die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht 24 Jahre alt ist, mit 22,80€ und die
Gebühr für den vorläufigen Personalausweis mit 10 € bleiben gleich.
Im Gegenzug entfallen ab 1. Januar 2021 die Gebührentatbestände für die nachträg-liche
Aktivierung der eID-Funktion sowie für die Neufestsetzung der Geheimnummer
und die Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises (bis zum 31. Dezember
2020 noch jeweils 6 €).
Die Auslagen für den Versand des PIN-Briefs ins Ausland sind ab 1. Januar 2021 der
Personalausweisbehörde zu erstatten.
Durch die neuen Verkehrsschilder sollen Autofahrer zur Verringerung ihrer Geschwindigkeit angehalten werden
WALDKRAIBURG AKTUELL 5