Stadt Waldkraiburg
Ein kleiner Rückblick:
Der Waldkraiburger Stadtrat von 2014 bis 2020
Am 1. Mai ist es soweit, dann nimmt der neu gewählte Stadtrat seine Arbeit
auf. Eine gute Gelegenheit, um einen kurzen Blick auf die vergangenen
sechs Jahre zu werfen. Von 2014 bis 2020 setzte sich der 30-köpfige Stadtrat
plus Bürgermeister aus zwölf Sitzen der CSU, sechs Sitzen der SPD und
zwölf Sitzen der UWG zusammen. Und der Stadtrat mit seinen Ausschüssen
war in dieser Zeit fleißig: In 181 Sitzungen wurden Entscheidungen rund
um Waldkraiburg getroffen. Neben den Stadtratssitzungen fanden auch die
Ausschüsse für Bau-, Verkehr- und Umwelt, Kultur- und Sport, Stadtentwicklung,
Wirtschaft & Ortsteile, Werkausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss
und der Ferienausschuss statt. Elf Sitzungen waren Sondersitzungen,
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heißt, diese Sitzungen waren ursprünglich nicht eingeplant und wurden
beispielsweise aufgrund der Eilbedürftigkeit eines Themas einberufen. Insgesamt
entschieden die Stadträte über 3.042 Tagesordnungspunkte (TOPs)
und reichten 83 Anträge ein.
So entschied der Stadtrat über einige für die Stadtentwicklung wichtigen
Themen wie beispielsweise den Bau der ersten städtischen Kindertageseinrichtung,
den Neubau des Rathauses, die Aufstellung eines Nahverkehrsplanes
im ÖPNV, den Neubau des Tierheims und entwickelte mit Bürgerbeteiligung
das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK). Auch
über viele kontrovers diskutierte Themen wie beispielsweise das Waldbad,
die Haushaltskonsolidierung, die Asyl Erstaufnahmeeinrichtung und der
Hochschule wurden Beschlüsse gefasst.
Und zum Schluss noch ein paar interessante Eckdaten: Die Stadtratsmitglieder
mussten Sitzfleisch beweisen, denn im Schnitt dauerte eine Sitzung
zweieinhalb Stunden oder länger, selten waren die Sitzungen unter einer
Stunde. Die kürzeste Stadtratssitzung der Wahlperiode war am 10. März
2020. Sie hatte ein fristengebundenes Thema auf der Tagesordnung und
dauerte nur zwölf Minuten. Vermutlich war sie damit auch die kürzeste
Stadtratssitzung in der Stadtgeschichte. Die längste Stadtratssitzung der
Wahlperiode war die Sitzung zum Thema Freibad. Sie fand am 6. Februar
2018 statt und dauerte von 17.45 bis 22.45 Uhr, also fünf Stunden. 2018
fand mit dem Bürgerentscheid zum Erhalt des Waldbades der erste Bürgerentscheid
in der Geschichte der Stadt statt. Außerdem wurde 2019 mit dem
Antrag zur Schilcherlinie zum ersten Mal ein Bürgerantrag eingereicht.
Am Dienstag, 12. Mai findet die konstituierende Sitzung statt, dann werden
u.a. die neuen Stadträte vereidigt. Wir wünschen den verbleibenden und
neuen Stadträten für ihr verantwortungsvolles Amt viel Erfolg und gute Entscheidungen.
Ebenso gebührt allen Mitgliedern des Stadtrats großer Dank
für die ehrenamtliche und auch zeitintensive Arbeit zum Wohle unserer
Stadt.
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