Stadt Waldkraiburg Die Themen aus der Bürgerversammlung Was passierte 2016 in Waldkraiburg? Wie entwickelte sich die Stadt? Und welche Pläne gibt es? Aus dem Stadtrat Der Haushalt 2017 steht Positive wie negative Nachrichten mussten einfließen. Am 28. März hat der Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2017 mit einem Gesamtaus-gabevolumen 4 im Finanzhaus-halt von rund 50 Mio. Euro beschlossen. Bereits das Haushaltsjahr 2016 erbrachte nicht den ver-anschlagten Gewerbesteuer-ansatz. Strikte Einsparvorga-ben waren die Folge. Damit schließt das Haushaltsjahr 2016 zwar in der Ergebnis-rechnung besser ab, als es der Plan vorsah. Der Gewer-besteueransatz 2017 aber liegt aufgrund der Gesamtent-wicklung hinter der Finanzpla-nung zurück. Die Basis für die Ansätze der folgenden Fi-nanzplanungsjahre war daher ebenfalls zu reduzieren. Die vom Stadtrat beschlosse-nen intensiven Haushaltskon-solidierungsmaßnahmen las-sen sowohl beim Aufwand als auch bei den Investitionen weiterhin nur zwingend not-wendige Ansätze zu. Trotz Beachtung dieser Fak-ten schließt der Ergebnis-haushalt auch heuer mit einer erheblichen Unterdeckung in der Planung ab; der Finanz-haushalt zeigt ein kleines Li-quiditätsplus. Eine Kreditauf-nahme ist nicht vorgesehen. Die Finanzmittel für das Haus-haltsjahr sind aus heutiger Sicht grundsätzlich gesichert. Das Ergebnis aus laufendem Verwaltungshandeln (ohne Berücksichtigung der Netto-abschreibungen) im Finanz-haushalt erwirtschaftet in die-sem Jahr einen deutlichen monetären Überschuss. Der Stadt Waldkraiburg ste-hen in den nächsten Jahren jedoch große Herausforderun-gen bevor. Die Sanierung der Rathaustiefgarage und des Rathausvorplatzes wurden zunächst verschoben, um deren Wirtschaftlichkeit im Vergleich mit dem Aufwand eines Rathausneubaus an anderer Stelle zu prüfen und abzuwägen - eine der beiden Maßnahmen muss aber erfol-gen. Der Stadtentwicklungs-prozess im Rahmen des ISEK verlangt zu gegebener Zeit ebenfalls finanzintensive, aber noch nicht eingeplante Reali-sierungsabschnitte. Das unverändert anspruchs-volle Ziel muss daher lauten: Das Haushaltsergebnis ver-bessern, um Handlungsfähig-keit zu erhalten, aber auch notwendige Veränderungen tätigen. Stadt Waldkraiburg Formular für Ver- mieter verfügbar Zum Download bereitgestellt Bereits seit 01. November 2015 gelten die neuen Vor-schriften des Bundesmelde-gesetzes. Dem Wohnungsge-ber kommt hier eine wichtige Rolle zu, er muss dem Mieter eine Bescheinigung zur Vorla-ge bei der Meldebehörde über den Bezug der Wohnung aus-stellen. Nachdem es immer wieder Anfragen gibt, wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Waldkraiburg auf ihrer Home-page einen Vordruck unter www.waldkraiburg.de/de/ Formulare zur Verfügung stellt. Den Vordruck findet man unter Melderecht. Für Fragen stehen die Mitar-beiter des Einwohneramtes unter Tel.: (08638) 959 106 oder ewo@waldkraiburg.de zur Verfügung. Diese und andere Fragen waren Thema bei den dies-jährigen Bürgerversammlun-gen. Bürgermeister Robert Pötzsch gab Einblick in allge-meine Themen wie z.B. die Einwohnerentwicklung, prä-sentierte aber auch aktuelle Projekte wie den Rathaus-neubau oder das Stadtent-wicklungskonzept ISEK. Im Mittelpunkt stehe nach wie vor die Verbesserung des Stadtbildes: „Obwohl diese Aufgabe schwieriger ist als wir uns vorgestellt haben, muss ich anmerken, dass besonders das Arbeiten in den Gremien eine Zusam-menarbeit auf höchstem Ni-veau ist. Der Stadtrat arbeitet Hand in Hand an dem Kon-strukt Waldkraiburg“. Die Stadt entwickle sich nach wie vor positiv. So zählt Waldkrai-burg aktuell 24.902 Einwoh-ner, 888 Kinder besuchen eine Betreuungseinrichtung und 3.786 Schüler die hiesi-gen Schulen. Da Waldkrai-burg nur schwer nach außen erweitert werden kann, müs-sen sich die Entwicklungsplä-ne auf das Stadtinnere kon-zentrieren. Mit dem ISEK soll diese Hürde gemeistert wer-den. In diesem Zusammen-hang soll auch der Neubau des Rathauses diskutiert wer-den. Nach derzeitigem Kennt-nisstand müssten von 2017 bis 2019 insgesamt rund 7,4 Mio. Euro in die Sanierung von Tiefgarage/Rathausvor-platz und Rathaus investiert werden. Aufgrund dieser ho-hen Investitionen in das Alt-gebäude und vor allem aus städtebaulichen Gründen wird der Abbruch der Tiefgarage und des Rathauses weiter untersucht. Die Asylbewerberzahlen sind, dem allgemeinen Trend fol-gend, auch in Waldkraiburg deutlich zurück gegangen. Somit halten sich derzeit „nur“ noch 381 Asylbewerber in Waldkraiburg auf. Die Feuerwehren Waldkrai-burg, Pürten, Ebing und St. Erasmus waren im letzten Jahr insgesamt 5.048 Stun-den in 372 Einsätzen unter-wegs. Auch die Einrichtungen der Stadt Waldkraiburg laufen gut: 41.000 Besucher kamen im letzten Jahr ins Haus der Kultur, 137.532 Medien wur-den im Haus des Buches verliehen, 602 Schüler besu-chen die Sing- und Musik-schule. Die Stadtwerke Waldkraiburg GmbH stellten ihre aktuellen Projekte zu den Themen Trinkwasser, Abwasser und Fernwärme vor (wir berichte-ten, z.B. S. 9). Das Waldbad besuchten 2016 72.218 Ba-degäste. Die Stadtbau Waldk-raiburg GmbH berichtete über Wohnungsvermietung, Ge-werbliche Vermietung, Grund-stücke, Dienstleistungen im „Unternehmen Stadt Wald-kraiburg“ sowie aktuelle Pro-jekte (z.B. Spielplatzunterhalt oder alter Bahnhof).
Stadtinfo_Mai_2017
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