Das Ortsrecht

Ortsrecht_02

Stadtrecht, Satzungen, Verordnungen

Das »Waldkraiburger Ortsrecht« ist eine Sammlung der wichtigsten, für das Stadtgebiet geltenden, ortsrechtlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.

Die hier zur Verfügung gestellten Satzungen und Verordnungen haben lediglich informellen Charakter, rechtsverbindlich ist die jeweils in den Bekanntmachungen veröffentlichte Fassung.

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Aktenzeichen	Titel der Satzung
024 A	Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
024 B	Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Gemeindebürger (Entschädigungssatzung)
024 C	Geschäftsordnung für den Stadtrat
024 D	Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen der Stadt Waldkraiburg (Ehrensatzung)
044 A	Satzung für das Jugendparlament (JuPa-Satzung)
130 A	Verordnung über die Bekämpfung des Lärms in der Stadt Waldkraiburg
131 A	Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit vor Gefahren durch Hunde (Hundehaltungsverordnung - HVO)
137 A	Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren
137 B	Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren Waldkraiburgs (Feuerwehrgebührensatzung)
301 A	Benutzungssatzung für die Stadtbücherei Waldkraiburg
301 B	Gebührensatzung für die Stadtbücherei der Stadt Waldkraiburg
312 A	Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg
312 B	Gebührensatzung zur Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg
312 D	Elternbeiratssatzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Waldkraiburg
323 A	Archivbenutzungssatzung
554 A	Satzung über die öffentliche Bestattungseinrichtung der Stadt Waldkraiburg (Friedhofs- und Bestattungssatzung)
554 B	Satzung über die Gebühren im Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung)
601 E	Satzung über Anlagen der Außenwerbung (Werbeanlagensatzung) in der Stadt Waldkraiburg
613 A	Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und die Darstellungen durch Bildwerfer (Anschlags- und Plakatierungsverordnung) der Stadt Waldkraiburg
630 A	Satzung über die Nutzung der öffentlichen Veranstaltungs- und Verkehrsfläche an der Adlergebirgsstraße (Festplatzsatzung)
631 A	Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öf fentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Waldkraiburg - Sondernutzungssatzung (SNS)
631 AA	Gebührensatzung zu § 10 der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Waldkraiburg
631 B	Satzung für die öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Waldkraiburg
631 C	Verordnung über die Reinhaltung der öffentlichen Straßen und Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Waldkraiburg
631 D	Satzung über Straßennamen und Hausnummerierung in der Stadt Waldkraiburg
631 E	Satzung über die Herstellung und Ablösung von Stellplätzen
631 EA	Richtzahlen für den Stellplatzbedarf
632 A	Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage der Stadt Waldkraiburg (Entwässerungssatzung - EWS)
632 B	Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS/FES) der Stadt Waldkraiburg
632 E	Satzung für die Erhebung einer Kommunalabgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
632 F	Satzung über die öffentliche Fäkalschlammentsorgung in der Stadt Waldkraiburg
634 A	Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages durch die Stadt Waldkraiburg (Erschließungsbeitragssatzung)
683 A	Satzung über die Benutzung der Unter- kunftsanlagen und Einzelunterkünfte der Stadt Waldkraiburg (Unterkunftsanlagensatzung)
683 B	Gebührensatzung zur Satzung über die Benützung der Unterkunftsanlagen und Einzelunterkünfte der Stadt Waldkraiburg (Unterkunftsanlagengebührensatzung)
842 A	Satzung über die Abhaltung eines Jahrmarktes in der Stadt Waldkraiburg (Jahrmarktsatzung)
842 B	Gebührensatzung zur Jahrmarktsatzung
842 C	Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
863 A	Wasserabgabesatzung
870 A	Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Waldkraiburg „Stadtwerke Waldkraiburg"
924 A	Hebesatz-Satzung der Stadt Waldkraiburg
924 F	Satzung über die Fälligkeit der Grundsteuer
924 G	Satzung für die Erhebung der Hundesteuer
930 A	Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Waldkraiburg (Kostensatzung)
1322	Verordnung über den Betrieb von Autowaschanlagen in der Stadt Waldkraiburg (Autowaschanlagenverordnung)
6342	Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen und Grünanlagen